Nov 18, 2024 · Das Kostendeckungsprinzip ist ein grundlegendes finanzielles Prinzip des öffentlichen Rechts, das besagt, dass die Einnahmen aus Gebühren und Beiträgen, die für die …

Mit der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes wurde eine grundlegende Modernisierung und Vereinheitlichung des Gebührenrechts auf Bundesebene einge leitet. Zentrale Ziele der …

Der vorliegende Leitfaden soll ein rechtssicheres und einheitliches Vorgehen bei der Gebührenerhebung erleichtern. Er enthält neben einer Erläuterung der Rechtsgrundlagen …

Das Kostendeckungsprinzip ist ein allgemeingültiger Grundsatz in der Betriebswirtschaftslehre. Das Prinzip zur Kostendeckung wird vorrangig in der öffentlichen Verwaltung angewendet. Es …

Nach Ablauf der Gebührenperiode: In einem solchen Fall muss der Satzungsgeber von "harten Zahlen", d. h. von den Ist-Ergebnissen ausgehen. Denn nur damit ist er in der Lage, für die …

Die Gebührenberechnung soll dem Handbuch zur Kosten- und Leistungsrechnung in der Bundesverwaltung (GMBl 2013 S. 1235) entsprechen. Die Regelungen der §§ 3 bis 8 gehen vor.

Art. 8 Abs. 2 des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) normiert für die Benutzungsgebühren von gemeindlichen Einrichtungen das Kostendeckungsprinzip. Es …

Nicht zuletzt, weil die Landesgesetzgeber zunehmend der Versuchung erliegen, Amtshandlungen und sonstige behördliche Leistungserbringung entgeltlich zu stellen, scheint es angezeigt, …

Die öffentliche Verwaltung ist ein wesentliches Element unserer staatlichen Grundfunktionen, der Legislative, Exekutive und Judikative, zu deren Wahrnehmung unser Gemeinwesen über …

Das Dienstleistungszentrum unterstützt Verwaltungen, die für Ihre Leistungen erstmalig Gebühren erheben oder einen bestehenden Gebührenkatalog aktualisieren möchten, während des …